SPD Regionalverband Pfalz
SPD Regionalverband Pfalz

96,1 % für Alexander Schweitzer

Auf der Regionalverbandskonferenz wurde Alexander Schweitzer mit
einem hervorragenden Stimmenergebnis von 96,1 Prozent erneut zum Vorsitzenden der pfälzischen SPD gewählt.  Bei seiner ersten Wahl vor
gut zwei Jahren kam er auf 93 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden weiterhin Jürgen Conrad (Landstuhl) und Alexander Fuhr (Dahn) gewählt.  Landesvorsitzender und Innenminister Roger Lewentz sowie Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die am Tag zuvor  ihre Antrittsrede im im Bundesrat, hielt, sprachen zu den Delegierten.
Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden gewählt (alphabetische Reihenfolge):
Michael Cullmann
Angelika Glöckner
Martin Haller
Thomas Hitschler
Giorgina Kazungu-Haß
Anja Klose
Ingrid Reske
Daniel Schäffner
Steffi Seiler
Martin Wegner
Dr. Klaus Weichel
Susanne Wimmer-Leonhardt

Zustimmung fand ein Antrag zum Thema "Treibstoffablass von Flug- zeugen über Rheinland-Pfalz",  der die Bundesregierung zum Handeln auffordert. Neben den Vorstandswahlen wurden auch die fünf Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl gereiht. Auf Platz 1 der pfälzischen Liste steht Gustav Herzog (WK Kaiserslautern), auf Platz 2 Doris Barnett (WK Ludwigshafen/Frankenthal), Platz 3 nimmt Thomas Hitschler (WK Südpfalz) ein, auf Platz 4 Angelika Glöckner (WK Pirmasens) und auf Platz 5 Isabel Mackensen (WK Neustadt/Speyer). Alexander Schweitzer stimmte mit den markigen Worten "Es werden künftig 5 Abgeordnete die Pfalz im Bundestag vertreten" die Anwesenden auf das Wahlkampfziel ein.  Text: Gabi Stuckenberg/Foto: Martin Haller

Malu Dreyer hat es geschafft: Im ersten Wahlgang wurde sie mit allen 52 Stimmen der Regierungskoalition als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wiedergewählt.
Ein großer persönlicher Erfolg für die Regierungschefin und ein wichtiges Signal der Stabilität für die neue Ampel-Koalition.

Bereits im ersten Wahlgang wurde Malu Dreyer als Ministerpräsidentin vom Landtag Rheinland-Pfalz wiedergewählt. Sie erhielt 52 Ja-Stimmen, 49 Abgeordnete von CDU und AFD stimmten mit Nein. SPD, FDP und Grüne verfügen über 52 Mandate. Groß war der Jubel in den Regierungsfraktionen nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Es gab langanhaltenden stehenden Applaus für die wiedergewählte Ministerpräsidentin. Direkt nach der Wahl legte sie den Amtseid ab.(GSH)  Hier mehr ...

Der Koalitionsvertrag

klicken Sie auf das Bild für zum Koalitionsvertrag

Heute konnte Malu Dreyer zusammen mit der FDP und den Grünen das Ergebnis intensiver Verhandlungen in den vergangenen Wochen vorstellen. Der Entwurf vom Koalitionsvertrag ist fertig!
Mit dem Koalitionsvertrag wurde eine Politik vereinbart, die Rheinland-Pfalz auch zukünftig zu einem sozial gerechten, wirtschaftlich starken und ökologisch verantwortlichen Land machen wird. Im Mittelpunkt stehen gute und gebührenfreie Bildung, sozialer Zusammenhalt, eine offene Gesellschaft, Innovationen und Fortschritt, Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit sowie eine verantwortungsvolle Finanz- und Haushaltspolitik.Mit dem Persönlichen Pflege-Manager, der Betreuungsgarantie und mehr Geld für den Landesstraßenbau konnten wichtige Wahlkampfvorhaben als gemeinsames Ziel festgeschrieben werden. Rheinland-Pfalz soll weiter gut, stabil und verlässlich regiert und weiter entwickelt werden. Selbstverständlich müssen die Parteien dem Vertragsentwurf noch zustimmen. Bei uns wird es dafür am 11. Mai einen kleinen Parteitag geben. (GSH)

SPD-Regierungsprogramm.pdf
PDF-Dokument [412.4 KB]

Landesparteitag zur Aufstellung der Liste im Pfalzbau in Ludwigshafen

(GSH) Der Landesparteitag war von den barbarischen Attentaten des Vorabend überschattet. Nach einem ruhigen Start mit Gedenkminuten der Opfer der Terroranschläge und des Alt-Bundeskanzlers Helmut Schmidt, der vor wenigen Tagen verstorben ist, startete der Parteitag langsam mit seinen Reglements. Als Hauptredner  wurde Sigmar Gabriel erwartet, der jedoch kurzfristig aus aktuellem Anlass absagen musste. Somit konzentrierte sich der Parteitag auf seine wesentliche Aufgabe: die Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl im März 2016. Alle 400 Delegierte und genauso viele Gäste konnten im Pfalzbau in Ludwigshafen begrüßt werden. Nach einer sehr emotionalen und mitreißenden Rede von Malu Dreyer wurde sie, mit einem fulminanten Ergebnis, mit 99,5% zur Spitzenkandidatin gewählt, gefolgt von Alexander Schweitzer auf dem zweiten Platz. Eine Kampfkandidatur gegen Manfred Geis um den 28. noch sicheren Platz auf der Liste durch Nico Steinbach aus der Eifel, trieb den Blutdruck bei den pfälzischen Delegierten kurzfristig nach oben. Jedoch wurde Geis souverän auf diesem Platz mit 255 zu 129 Stimmen bestätigt. Die Pfälzer sind wie folgt unter den 51 Plätzen auf der Landesliste vertreten:

2. Platz Alexander Schweitzer
5. Platz Barbara Schleicher-Rothmund
8. Platz Alexander Fuhr
11. Platz Anke Simon
15. Platz Heike Scharfenberger
18. Platz Thomas Wansch
21. Platz Jaqueline Rauschkolb
25. Platz Giorgina Kazungu-Hass
28. Platz Manfred Geis
32. Platz Wolfgang Schwarz
33. Platz Edeltraud Buser-Hussong
38. Platz Daniel Schäffner
42. Platz Bernhard Kukatzki
43. Platz Walter Feiniler
47. Platz Andreas Rahm
50. Platz Stéphane Moulin

Das Video zum Landesparteitag vom SWR finden Sie hier

Weitere Wahlergebnisse der Landesvertreterversammlung finden Sie hier
LVV_Ergebnisse_Wahlen.pdf
PDF-Dokument [239.8 KB]

Termine

Druckversion Druckversion | Sitemap
© SPD Regionalverband Pfalz